Sitzung
STR/021/2024
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
22.02.2024
Zeit
18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 16.11.2023, 14.12.2023 und 25.01.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

 
Ö 2
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 2.1
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen;
Geplante Wasserleitung für das Weinbergsbewässerungsprojekt Iphofen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16

2024/010
Ö 2.2
Antrag des CSU-Stadtrates Timo Markert vom 02.11.2023;
Förderprogramm "Schönes Repperndorf"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

2024/002/1
Ö 2.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.06.2023
Streuobst für Alle - Übernahme der Koordinierungsaufgaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10

2024/006
Ö 3
Antrag der AWO auf Fortführung und Erweiterung der Förderung des WirKT Freiwilligenzentrums Koordinationszentrum Bürgerschaftliches Engagement; Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

2024/030
Ö 4
Vollzug Baugesetzbuch (BauGB); Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bürgersolarpark Darstadt"; Stadt Ochsenfurt; Beteiligung nach § 4a Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2024/026
Ö 5
Bau einer Bootseinlassstelle am Main für Blaulichtorganisationen
hier: Beschluss der Maßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

2024/025
Ö 6
Neubau einer Unterstellhalle für die Freiwillige Feuerwehr Stadt Kitzingen
hier: Beschluss der Maßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2023/250
Ö 7
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Hohenfeld;
hier: Beschluss der Maßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2024/018
Ö 8
Beschaffung eines mobilen Stromaggregats für Krisen- und Katastrophenfälle
hier: Beschluss der Maßnahme und Durchführung der Ausschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2024/017
Ö 9
Erschließungsbeitragssatzung (EBS);
hier: Beschluss über den Erlass einer neuen Satzung, Aufhebung der bisherigen Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2024/021
Ö 10
Friedhofs- und Bestattungswesen;
hier: 5. Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung - Einführung der sarglosen Bestattung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

2024/027
Ö 11
Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2023 zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2024/024
Ö 12
jungStil - Jugendarbeit; Erweiterung des Ferienpasses zum SommerPASS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2024/019
Ö 13
Auftragsvergaben
 
Ö 13.1
Dreifeldsporthalle Sickergrund - Generalsanierung
hier: Auftragsvergaben Prallschutz, Vorhangfassade, Sportboden, Innentüren, Beschallungsanlage und Wärmedämmung HLS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2024/015
Ö 13.2
Vergabe des Sturzflut-Risiko-Management

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6

 
Ö 14
Berichtswesen
 
Ö 15
Sonstiges
 
Ö 15.1
Terminierung Behandlung eCarsharing
 
Ö 15.2
Sanierung Gabelsberger Straße - Wortmeldung Stadtrat Moser