Sitzung
STR/011/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
13.07.2023
Zeit
18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 25.05.2023 und 22.06.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 2
Ausbaukonzept Kläranlage 2040
hier: VgV-Verfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2023/166
Ö 3
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 104 "Sondergebiet Freizeit und Reitsport mit angegliedertem Wohnen und Tagungshotel" mit 55. Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2023/037
Ö 4
Kommunales Unternehmensrecht;
hier: Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: Ohne Abstimmung

2023/141
Ö 5
Offener Ganztag an der D. Paul-Eber-Mittelschule;
hier: Neuer Träger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2023/167
Ö 6
EHS-Management; hier: Zuweisung eines Verwaltungsstellenanteils in Höhe von 0,50 Anteilen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Breslauer Straße in Kitzingen;
hier: Ergänzung Entwurfsplanung, Baugrundsätze, Kosten

Beschluss: Ohne Abstimmung

2023/057/1
Ö 8
Straßenbenennung;
hier: Neubau der Schießsportanlage der kgl. priv. Schützengesellschaft von 1408 Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2023/125
Ö 9
Auftragsvergaben
 
Ö 9.1
Dreifeldsporthalle Sickergrund - Generalsanierung
hier: Auftragsvergabe Dacharbeiten und Trockenbauarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2023/154
Ö 9.2
Multifunktionshaus für Jugend und Familie (HfJuF)
hier: Auftragsvergabe Garten-/Landschaftsbauarbeiten und Dacharbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2023/155
Ö 9.3
Erneuerung Drainage Am Dreistock - Schadensbeseitigung Stichstraße; hier: Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten gemäß VOB/A

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

2023/158
Ö 10
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 10.1
Antrag Bündnis 90 Die Grünen - hier: Antrag auf Installierung des Viernheimer Modells

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16

2023/169
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Illegale Müllablagerungen - Wortmeldung Stadtrat Paul
 
Ö 11.2
Sachstand des Antrags "Weinbergsbewässerung" - Wortmeldung Stadtrat Popp