Die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe ist der Anlage zu
entnehmen.
Neben dem Oberbürgermeister sind Frau Bürgermeisterin Regan, 2. Bürgermeister
Christof sowie die Referenten für Stadtentwicklung (Herr Rank) und
Konversion/Wirtschaft (Herr Schmidt) in der Steuerungsgruppe.
Mit Antrag vom 10.06.2010 schlagen die Freien Wähler als Ergänzung und Neubesetzung jetzt neu vor:
-
je Fraktion oder Gruppierung einen Sprecher/in
(z. B. Fraktionsvorsitzende/r,
Gruppensprecher/in oder Referent) und einen Vertreter (benennen).
- Eine Vertretung aus der Fraktion bzw. Gruppierung ist rechtens auch notwendig. Die letztendliche Entscheidung liegt ja auch beim Stadtrat und hier kann viel unnötige Zeit gespart werden bei einer direkten Einbeziehung. Außerdem sind die Stadträte vereidigt und können bei Grundstücksgeschäften und Investoren auch offiziell einbezogen werden.
Die Verwaltung hält es für sinnvoll, wenn je 1 Person aus den Fraktionen / Gruppen in der Steuerungsgruppe vertreten ist.
Allerdings sollten die bereits in der Steuerungsgruppe befindlichen Personen angerechnet werden, so dass aus UsW, CSU, FW und KIK keine weiteren Personen für die Steuerungsgruppe benannt werden. Im Falle der Verhinderung spricht aber aus Sicht der Verwaltung nicht gegen eine Vertretung, die vorab benannt werden sollte.
1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Dem Antrag der Freien Wähler, als
Ergänzung je Fraktion oder Gruppierung einen Sprecher/in (z. B.
Fraktionsvorsitzende/r, Gruppensprecher/in oder Referent) und einen Vertreter
(benennen) wird zugestimmt.
- Alternativ -
Es besteht Einverständnis, künftig
je Fraktion/Gruppierung ein Mitglied in die Steuerungsgruppe Konversion zu
entsenden und eine/n Vertreter/in zu benennen.
Fraktionen/Gruppen, die bereits in der Steuerungsgruppe vertreten sind, dürfen
kein weiteres Mitglied benennen, lediglich die Vertretung.