1.        Ausgangslage

a)        Am 04.05.2010 wurde zur Sondersitzung Konversion des Stadtrates das weitere strategische Vorgehen bei der Entwicklung und Beplanung der Konversionsflächen erläutert und anhand von Ablaufdiagrammen veranschaulicht.

b)        Am 10.06.2010 wurde das allg. gültige Strategiepapier zur Übernahme der Erschließungs- und Infrastrukturanlagen auf den Konversionsflächen den Referenten für Konversion und Stadtentwicklung vorgestellt und beraten.

c)         Am 24.06.2010 stimmte der Stadtrat dem seitens der Verwaltung erarbeiteten Übernahmekonzept von Erschließungs- und Infrastrukturmaßnahmen auf Grundlage der Sitzungsvorlage Nr. 033/2010 grundsätzlich zu.

d)        Die am 18.02.2010 bzw. 11.03.2010 beschlossene städtische Rahmenplanung Harvey Barracks, Teil I, II und II sieht eine Neuordnung der Flächen unter Berücksichtigung des Gebäude- und Erschließungsbestandes vor. Dazu ist es notwendig, Maßnahmen und Varianten für die Infrastruktur zu erarbeiten.

e)        Nachdem das Ingenieurbüro Schneider & Partner, Zeil am Main, bereits im Auftrag des Staatlichen Bauamtes für die Bestandsdokumentation der Infrastruktur (Abwasser, Verkehrstechnische Erschließung) bereits tätig war, wurde o. g. Ingenieurbüro seitens der Verwaltung aufgefordert, ein Honorarangebot für die Vorentwurfsplanung der Infrastrukturanlagen „Straße - Abwasser – Versorgung“ auf Basis der am 11.03.2010 beschlossnen Haupterschließungstrassen zu unterbreiten.

f)          Das Honorarangebot o. g. Ingenieurbüros liegt nun zur Entscheidung bzw. Beauftragung vor.

2.        Angebotseinholung

       Das Ingenieurbüro Schneider & Partner, Zeil am Main, wurde aufgefordert, für die notwendigen Ingenieurleistungen zur Planung der öffentlichen Infrastruktureinrichtungen Straße – Abwasser – Versorgung entlang der festgelegten Haupterschließungstrassen ein entsprechendes Honorarangebot, aufgegliedert in die Bereiche Straße und Abwasser sowie in den Bereich Versorgung, auf Basis der HOAI vorzulegen.

       Auf die Einholung von Vergleichsangeboten wurde verzichtet, weil das Ingenieurbüro Schneider & Partner, Zeil am Main, bereits einen Großteil des bestehenden Straßen- und Kanalnetzes erhoben und bewertet hat und damit auch wirtschaftliche Vorteile zugunsten der Stadt abgeschöpft werden können.

       Das Angebot o. g. Ingenieurbüros vom 15.06.2010 gliedert sich gemäß Leistungsbeschreibung nach folgenden Leistungsmerkmalen

·         Datenübernahme, Datensichtung

·        Vorentwurfsplanung Abwasseranlagen

·        Vorentwurfsplanung Straße

·        Zusätzliche Leistungen für Ingenieurbauwerke

·        Trassenfestlegung für Versorgungsleitungen

       auf und berücksichtigt sowohl den Bestand als auch die festgelegte grobe städtebauliche Entwicklung gemäß der abgestimmten Rahmenplanung.

a)        Vorentwurfsplanung Abwasseranlagen und Straße

·      Datenübernahme, Datensicherung

Pauschalhonorar                                                                                          1.900,00 €

·      Abwasseranlage Vorentwurfsplanung

gemäß § 40 ff HOAI

Anrechenbare Kosten, ca. 1.350.000 €

Honorarzone III, Vonsatz

Umbauzuschlag (HOAI § 35): Ansatz 10 %

Grundhonorar (HOAI 2009 § 43 Abs. 1) ca. 86.424 €

bis Honorar LP 2: 15,0 v. H. x 86.424 € x 1,1                                    ca.  14.260,00 €

·     Straßenbau mit Straßenbeleuchtung

gemäß § 44 ff HOAI

Anrechenbare Kosten (Sanierung/Neubau), ca. 600.000 €

Honorarzone III, Vonsatz

Umbauzuschlag (HOAI § 35): Ansatz 10 %

Grundhonorar (HOAI 2009 § 47 Abs. 1) ca. 45.370 €

bis Honorar LP 2: 15,09 v. H. x 45.370 € x 1,1 =                               ca.    7.490,00 €

·     Zusätzliche Leistungen für Ingenieurbauwerke

gemäß § 44 ff HOAI

Anrechenbare Kosten Kanalbauwerke, ca. 1.350.000 €

Honorarzone III, Vonsatz

Grundhonorar (HOAI 2009 § 43 Abs. 1) ca. 86.424 €

bis Honorar LP 2: 9,0 v. H. x 45.370 € x 1,1                                      ca.    7.780,00 €

·     Honorarzusammenstellung Abwasseranlage und Straßenbau

-     Datenübernahme, Datensicherung                                                            1.900,00 €

-     Abwasseranlage Vorentwurfsplanung                                                     14.260,00 €

-     Straßenbau Vorentwurfsplanung                                                              7.490,00 €

-     Zusätzliche Leistungen für Ingenieurbauwerke                                          7.780,00 €

Zwischensumme                                                                                    31.430,00 €

Nebenkosten 5 %                                                                          ca.     1.571,50 €

                                                                                                             33.001,50 €

Mehrwertsteuer 19 %                                                                    ca.     6.270,00 €

Gesamtsumme                                                                                    39.271,50 €

b)        Vorentwurfsplanung Versorgungsanlagen

       Als weitere notwendige Leistung bietet das Ingenieurbüro auf Anfrage der Verwaltung auch die Planung der Versorgungstrassen (Strom, Erdgas, Trinkwasser) optional an. Diese Vorgehensweise lässt Synergien auf der technischen und wirtschaftlichen Seite, sowohl in der Planung als auch in der Umsetzung, erwarten und ist mit den LKW Kitzingen abgestimmt.

       Die Beauftragung o. g. Option erfolgt durch die LKW Kitzingen. Entsprechend werden auch die Kosten durch die LKW Kitzingen getragen.

·     Gas-, Wasser- und Stromversorgung Trassenkoordination

Pauschalhonorar                                                                                         6.800,00 €

Nebenkosten 5 %                                                                               ca.        340,00 €

                                                                                                                   7.140,00 €

Mehrwertsteuer 19 %                                                                         ca.      1357,00 €

Gesamtsumme                                                                                           8.497,00 €

3.        Zuwendungen

       Die Ingenieurleistungen zur Planung der öffentlichen Infrastruktureinrichtungen in den Harvey Barracks sind grundsätzlich im Rahmen des Förderprogramms „Stadtumbau West“ nach Aussagen der Regierung von Unterfranken förderfähig.

       Das vorliegende Angebot wurde an die BIMA weitergeleitet; dort wird es derzeit noch geprüft. Die BIMA hat allerdings bereits im Vorfeld eine Kostenbeteiligung zugesagt.

       Angemerkt sei, dass die LKW ebenfalls zugesagt hat, sich an der Planung zu beteiligen und den Honorarkostenanteil für die Versorgungsanlagen zu tragen.

4.        Finanzierung

Das Angebot des Ingenieurbüros Schneider & Partner, Zeil am Main, beläuft sich für den städtischen Bereich auf ca. 40.000 €. Im Haushalt 2010 stehen auf der HH-Stelle, 1.6101.9591, Bauleitplanung Konversion, ausreichende Mittel zur Verfügung.

Die Finanzierung ist somit gesichert.

5.        Weiteres Vorgehen

a)        Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Schneider & Partner, Zeil am Main, mit den Planungsleistungen für die öffentlichen Infrastruktureinrichtungen in den Harvey Barracks.

b)        Die Ergebnisse der gesamten Infrastrukturplanung werden dem Stadtrat nach der Sommerpause 2010 einschl. einer belastbaren Kostenschätzung vorgestellt.

c)         Im Anschluss daran kann die Übernahme der Haupterschließungstrasse planerisch und wirtschaftlich mit der BIMA verhandelt werden, an deren Ende ein sog. „Städtebaulicher Vertrag“ stehen wird.

1.        Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2.        Das Ingenieurbüro Schneider & Partner, Zeil am Main, erhält den Auftrag für die Planung der Infrastrukturanlagen im Rahmen der am 11.03.2010 beschlossenen Haupterschließungstrassen in den Harvey Barracks auf Grundlage des Honorarangebotes vom 15.06.2010 getrennt nach den Aufgaben- und Zuständigkeitsbereichen der Stadt Kitzingen bzw. der LKW Kitzingen.

3.        Der Auftragswert für die Vorentwurfsplanung der städtischen Abwasseranlage und dem Straßenbau beträgt voraussichtlich 39.271,50 € brutto.

Angemerkt sei, dass der Auftragswert für die Vorentwurfsplanung der LKW-Versorgungstrassen voraussichtlich 8.497,00 € brutto beträgt.

4.        Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, einen Ingenieurvertrag für die städtischen Bereiche „Abwasseranlage und Straßenbau“ zu beauftragen.