hier: Auflösung des Budgets
Das Budget „Städt.
Museum“ wurde erstmals im Jahr 2007 gebildet.
Die
Budgetverantwortung lag bis zur Schließung des Museums bei der Museumsleitung.
Am 05.07.2018 wurde
im Stadtrat beschlossen, dass ab September 2018 das Städt. Museum bis auf
Weiteres für die Öffentlichkeit geschlossen zu halten und bis auf
vorübergehende Inventarisierungsmaßnahmen der Museumsbetrieb einzustellen ist.
Als Konsequenz aus
dieser Entscheidung wurde das Budget „Städt. Museum“ ab dem Haushaltsjahr 2019
bis heute ausgesetzt.
Mit StR-Beschluss
vom 25.06.2020 erfolgte ein Klarstellungsbeschluss, dass das Museum dauerhaft
geschlossen bleibt. Die Verwaltung wurde beauftragt alle erforderlichen
Maßnahmen zur endgültigen Abwicklung des Städtischen Museums zu ergreifen.
Der Unterabschnitt
3210 – Städtisches Museum – wurde aufgrund des Klarstellungsbeschlusses für das
Haushaltsjahr 2021 massiv eingeschränkt. So wurden zum Beispiel bei den
Ausgaben lediglich die laufenden Unterhaltsausgaben für das bestehende Gebäude
veranschlagt.
Zwischenzeitlich wird
der Gebäudeteil des ehem. Museums als Verwaltungsgebäude genutzt. Die
Unterhaltskosten des Gebäudes werden daher künftig auf den Unterabschnitt 0600
– Allgemeine Verwaltung gebucht.
Zum Haushaltjahr
2022 wird der Unterabschnitt 3210 – Städt. Museum – gar nicht mehr
veranschlagt. Das Budget „Städt. Museum“ bestand ausschließlich aus
Haushaltsstellen des wegfallenden Unterabschnittes.
Als Folge aus der am 25.06.2020
beschlossenen endgültigen Abwicklung des Städt. Museums und dem Wegfall des
Unterabschnittes 3210 – Städt. Museum – zum Haushaltsjahr 2022, wird die
Auflösung des Budgets „Städt. Museum“ zum Haushaltsjahr 2022 vorgeschlagen.
1. Vom Sachvortrag Nr. 2021/205 wird Kenntnis
genommen.
2. Es besteht Einverständnis, das Budget
„Städt. Museum“ zum Haushaltsjahr 2022 aufzulösen.