Betreff
Budget "Städt. Museum";
hier: Auflösung des Budgets
Vorlage
2021/205
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

Das Budget „Städt. Museum“ wurde erstmals im Jahr 2007 gebildet.

 

Die Budgetverantwortung lag bis zur Schließung des Museums bei der Museumsleitung.

 

Am 05.07.2018 wurde im Stadtrat beschlossen, dass ab September 2018 das Städt. Museum bis auf Weiteres für die Öffentlichkeit geschlossen zu halten und bis auf vorübergehende Inventarisierungsmaßnahmen der Museumsbetrieb einzustellen ist.

 

Als Konsequenz aus dieser Entscheidung wurde das Budget „Städt. Museum“ ab dem Haushaltsjahr 2019 bis heute ausgesetzt.

 

Mit StR-Beschluss vom 25.06.2020 erfolgte ein Klarstellungsbeschluss, dass das Museum dauerhaft geschlossen bleibt. Die Verwaltung wurde beauftragt alle erforderlichen Maßnahmen zur endgültigen Abwicklung des Städtischen Museums zu ergreifen.

 

Der Unterabschnitt 3210 – Städtisches Museum – wurde aufgrund des Klarstellungsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2021 massiv eingeschränkt. So wurden zum Beispiel bei den Ausgaben lediglich die laufenden Unterhaltsausgaben für das bestehende Gebäude veranschlagt.

 

Zwischenzeitlich wird der Gebäudeteil des ehem. Museums als Verwaltungsgebäude genutzt. Die Unterhaltskosten des Gebäudes werden daher künftig auf den Unterabschnitt 0600 – Allgemeine Verwaltung gebucht.

 

Zum Haushaltjahr 2022 wird der Unterabschnitt 3210 – Städt. Museum – gar nicht mehr veranschlagt. Das Budget „Städt. Museum“ bestand ausschließlich aus Haushaltsstellen des wegfallenden Unterabschnittes.

 

Als Folge aus der am 25.06.2020 beschlossenen endgültigen Abwicklung des Städt. Museums und dem Wegfall des Unterabschnittes 3210 – Städt. Museum – zum Haushaltsjahr 2022, wird die Auflösung des Budgets „Städt. Museum“ zum Haushaltsjahr 2022 vorgeschlagen.

 

1.    Vom Sachvortrag Nr. 2021/205 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Es besteht Einverständnis, das Budget „Städt. Museum“ zum Haushaltsjahr 2022 aufzulösen.