Betreff
Einrichtung einer Vorbereitungskommission

Antrag der KIK Nr. 182/2020 vom 26.06.2020
Vorlage
2020/177
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)
  1. Begründung des Antrages der KIK.

Siehe Anlage 1.

 

  1. Stellungnahme der Stadtverwaltung

Der Antrag zielt im Kern auf eine breite Bürgerbeteiligung in Form einer digitalen und interaktiven Smarticipation.

Am Beispiel des Umbauvorhabens der Kaiserstraße soll aufgezeigt werden, welche Potentiale in diesem Verfahren liegen.

 

Das weitere Vorgehen für die Entwicklung der Innenstadt soll (auch nach der Abstimmung in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung vom 09.03.20) auf Vorschlag der Stadtverwaltung durch den Stadtrat entschieden werden.

 

Die Beteiligung der Bürger wird wesentlicher Bestandteil bei der weiteren Entwicklung. In welchen Umfang und Form steht jedoch noch nicht fest.

 

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

2.    Der Stadtrat beschließt die Einrichtung einer Vorbereitungskommission zur Einleitung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens, die die Rahmenbedingungen des Verfahrens unter Einbeziehung aller digitalen und technischen Möglichkeiten nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen festlegt.