Betreff
Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes Stadtkirche auf Übernahme der Kosten für die Erneuerung von Außenspielgeräten für den Evang. Stiftungskindergarten in der Schreibersgasse
Vorlage
2018/110
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

Das Evang.-Luth. Pfarramt Stadtkirche beantragt mit Schreiben vom 15.01.2018 die volle Kostenübernahme für die Erneuerung der Außenspielgeräte für den Stiftungskindergarten in der Schreibersgasse, der Antrag wird wie folgt begründet:

 

„Der Kindergarten Schreibersgasse befindet sich im Innenstadtbereich und hat nur eine sehr begrenzte Außen- und Spielfläche. Daher ist es wichtig, dass ausreichend angemessene Spielgeräte zur Verfügung stehen.

 

Die Außenspielgeräte des Kindergartens sind bereits ca. 20 Jahre alt und inzwischen stark verwittert und teilweise morsch, so dass diese bereits aus Sicherheitsgründen gesperrt werden mussten. Eine Erneuerung ist unumgänglich.

 

Der Kindergarten ist aufgrund seiner derzeit schwierigen finanziellen Situation nicht in der Lage, die Kosten für die Beschaffung der Außenspielgeräte aufzubringen und bittet die Stadt Kitzingen um volle Kostenübernahme.“

 

Die Gesamtkosten für die Neubeschaffung der Außenspielgeräte belaufen sich auf ca. 60.000 €.

 

Lt. Stadtratsbeschluss vom 09.06.2011 wird allen Kitzinger Kindergärten für Instand- setzungs-, Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen ab 10.000 €, die nicht aus Staatsmitteln gefördert werden und nicht auf vernachlässigten Unterhalt zurückzuführen sind, ab dem 01.01.2012 eine Zuwendung in Höhe des jeweiligen aktuellen FAG-Fördersatzes zu den zuwendungsfähigen Kosten gewährt.

 

Der Fördersatz nach Art. 10 FAG beträgt derzeit 60 %.

 

Der Grundsatzbeschluss umfasst nicht die Förderung von Außenspielgeräten, könnte aber nach Meinung der Verwaltung hierfür angewandt werden. Das würde dann einen Zuschuss in Höhe von 60 %, der zuwendungsfähigen Kosten, max. 36.000 € bedeuten.

Anmerkung:

Dem Stiftungskindergarten wurde mit Stadtratsbeschluss vom 01.02.2018 die Kostenübernahme in Höhe von 60.000 € für die Beschaffung eines Bauwagens zur Errichtung einer Waldkindergartengruppe gewährt.

1.      Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2.      Für die Erneuerung der Außenspielgeräte des Evang. Stiftungskindergartens

Schreibersgasse gewährt die Stadt Kitzingen zu den Anschaffungskosten von

ca. 60.000 € einen Zuschuss in Höhe von 60 % der zuwendungsfähigen Kosten,

jedoch max. 36.000 €.