Das Budget setzt sich zusammen aus den Unterabschnitten

7600    Herberge / Radlernest

7690    Bürgerzentrum

7691    Sonstige öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen (Uhren/Anschlagtafeln)

7692    Rathaushalle

7693    Sickerhalle

Die Budgetsumme 2010 setzte sich aus 17.570,00 € Einnahmen und 24.360,00 € Ausgaben zusammen (Defizit = 6.790,00 €).

Es handelt sich hier mehr um ein Verwaltungs- als um ein Gestaltungsbudget.

Alle nennenswerten Einnahmen oder Ausgaben (z. B. Anschlagtafeln oder Zuschüsse ans Bürgerzentrum) sind durch Verträge bzw. Stadtrats-Beschlüsse festgelegt.

Hier einzugreifen wäre aufwendig und die evtl. geringen Mehreinnahmen / Minderausgaben stehen nach Auffassung der Verwaltung in keinem Verhältnis zum Aufwand (und „politischen Ärger“).

Die Verwaltung ist vielmehr der Auffassung, dieses Budget aufgrund des geringen Handlungsspielraumes zum 01.01.2011 aufzulösen. Dies ist zwischen der Hauptverwaltung und der Stadtkämmerei bereits abgestimmt. 

1. Vom Sachvortag wird Kenntnis genommen.

2. Folgende Einsparvorschläge werden bei der Budgetfestlegung für das Budget Sonstige Öffentliche Einrichtungen im HH-Jahr 2011 einbezogen:

a.)…………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..

b.)…………………………………………………………………………………………..

………………………………………………………………………………………………

ALTERNATIV

Aufgrund der im Sachvortrag dargestellten Gründe werden beim Budget Sonstige Öffentliche Einrichtungen keine Einsparvorschläge unterbreitet.

ALTERNATIV

Das Budget Sonstige Öffentliche Einrichtungen wird zum 01.01.2011 aufgelöst.