1) Ausgangslage Budget:

 

Die Ausgabeansätze des Budgets UA 3400 im HH-Jahr 2010 belaufen sich auf insgesamt 91.980,00 €.

 

Diese Kosten lassen sich wie folgt zusammenfassen:

 

Zuschüsse:

 

                                    500,00 €                für Vereinsjubiläen

                               10.000,00 €                Weinfest

                                 4.000,00 €                Kirchweihveranstaltungen

                                  7.430,00 €                Heimatgruppen

                               21.930,00 €

 

Veranstaltungen:

 

                               10.000,00 €                Stadtfest

                                 6.180,00 €                Weihnachtsmarkt

                               16.180,00 €               

 

Bauhof:

 

                               14.270,00 €                Lagerkosten (Lauben/Hütten, PAM, VW Käfer u.a.)

                               39.200,00 €                I.V. (Weinfest, Weihnachtsmarkt, Kirchweihen, u. a.)

                               53.470,00 €               

 

Sonstiges:

 

                               100,00 €                     Unterhalt Lauben und Hütten

                               300,00 €                     Feuer- und Hausratversicherung

                               400,00 €                    

 

 

Die Einnahmen belaufen sich auf 2.500,00 €

(500,00 € Verkäufe von Drucksachen, 2.000,00 € Vermietung von Lauben und Hütten)

 

 

2) Möglichkeiten der Einsparung/Mehreinnahmen

 

Theoretisch ist es möglich, die Budgetsumme um eine Prozentsatz X zu kürzen, jedoch müssten dann die freiwilligen Leistungen in Form der Zuschüsse an die Vereine reduziert werden sowie Entscheidungen des Stadtrates (Weinfest, Stadtfest usw.) aufgehoben werden.

Der politische Wille hierzu ist im Gremium nicht erkennbar.

Bei den Bauhofsleistungen hat man kaum Handlungsspielraum hinsichtlich der Art und des Umfangs der Arbeiten, da die Festlichkeiten/Veranstaltungen, für die der Bauhof tätig wird, feststehen. Teilweise gibt es vertragliche Vereinbarung hierzu (Weinfest, PAM). Eine Reduzierung dieses Ansatzes würde eine geringere Qualität bzw. eine Mehrbelastung der Vereine (z.B. Ebshäuser Kerm) mit sich bringen.

 

Mehreinnahmen ließen sich im Prinzip über den Verkauf von Büchern generieren, was jedoch eher als reine Theorie zu verstehen ist. Ebenso verhält es sich mit dem Vermieter der Lauben und Hütten.

 

 

 

3) Fazit

 

Das Budget 3400 ist eher ein „Verwaltungsbudget“ als ein „Gestaltungsbudget“, weshalb sich die dort eingestellten Mittel nur schwierig beeinflussen lassen.

Aus diesem Grund erscheint es wenig sinnvoll, die Mittel zu kürzen – auch weil viele Ausgaben gerade Vereinen zu Gute kommen und ein Wegfall deren Engagements der Stadt weitere Ausgaben bescheren könnte.

Bei einer Reduzierung durch pauschalen Beschluss des Gremiums müssten die Vorgaben, an welcher Stelle ein Einschnitt (Zuschüsse/Veranstaltungen) erfolgen soll, seitens des Stadtrates erfolgen.

 

 

In Abstimmung mit der Kämmerei wird die Auffassung vertreten, das Budget 3400 – Heimat- und Kulturpflege ab dem Jahr 2011 nicht mehr zu budgetieren – eben aufgrund des geringen Handlungsspielraumes. Eine Kontrolle des UA 3400 über den Haushalt erscheint auch mit Blick auf den Bürokratismus, der ein Budget erfordert, als zweckdienlich und angebracht.

 

Die Verwaltung schlägt daher in Abstimmung mit der Kämmerei vor, das Budget zum 01.01.2011 aufzulösen.

Sollte dies im Gremium keine Mehrheit finden, so sollte die Budgetsumme ohne weitere Kürzungen beibehalten werden.

 

 

 

 

1. Vom Sachvortag wird Kenntnis genommen.

 

2. Folgende Einsparvorschläge werden bei der Budgetfestlegung für das Budget Heimat und Kulturpflege – UA 3400 im HH-Jahr 2011 einbezogen:

 

a.)………………………………………………………………………………………………………………………………………………..

b.)……………………………………………………………………………………………

………………………………………………………………………………………………

 

 

ALTERNATIV

 

 

Aufgrund der im Sachvortrag dargestellten Gründe werden beim Budget Heimat- und Kulturpflege - UA 3400 keine Einsparvorschläge unterbreitet.

 

 

ALTERNATIV

 

 

Das Budget Heimat- und Kulturpflege – UA 3400 wird zum 01.01.2011 aufgelöst.