Sitzung: 15.07.2010 FA/009/2010
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Vorlage: 133/2010
A. Oberbürgermeister Müller geht kurz auf den Sachvortrag ein und bittet um Beschlussfassung.
Stadträtin Richter bittet alle überplanmäßigen Ausgaben, die nach der Haushaltsverabschiedung bekannt wurden, den Stadträten mitzuteilen.
Berufsmäßiger Stadtrat Rodamer sagt dies zu und stellt dar, dass sich die größten Posten derzeit auf ca. 575.000,00 € (D. Paul-Eber-Schule: 237.000,00 €, Friedrich-Ebert-Straße: 250.000,00 €; Kindergrippe: 45.000,00 €; Poller Mainkai: 40.000,00 €) summieren.
Als Deckung können die Mittel für die energetischen Sanierung der Grundschule Siedlung verwendet werden (Ansatz: 1,2 Mio. €, Kassenwirksam in 2010: 200.000,00 €). Dies sei jedoch keine echte Einsparung, da die Mittel in 2011 anfallen werden, jedoch können diese aus haushaltstechnischer Sicht für die Deckung verwendet werden.
1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die BRK Kinderkrippe im ehem. Eichamt in der Kapuzinerstrasse wird, gemäß den Forderungen des Landratsamtes auf Grundlage der Planung des Architekturbüros Stürzenhofecker, brandschutzmäßig ertüchtigt, mit einem Nebengebäude als Kinderwagenabstellplatz und erweiterten Außenanlagen ergänzt.
3. Das Architekturbüro Stürzenhofecker hat die LPH 1-4 erbracht und wird auch mit den weiteren Leistungsphasen beauftragt.
4. Die für 2010 bei der HH-Stelle 1.4642.9451 bereitgestellten Mittel in Höhe von 74.850 € werden überplanmäßig um 43.150,00 € auf 118.000,00 € erweitert.