A. Stadtplaner Neumann geht ausführlich auf die eingegangen Anregungen zur Rahmenplanung II und III der Harvey Barracks ein und stellt dar, wie diese im Einzelnen zu bewerten sind. Besonders verweist er auf die Anregungen des Marktes Großlangheim, über die ein Abwägungsbeschluss gefasst werden müsste. Er stellt dar, dass mit der Rahmenplanung für die Harvey Barracks nun ein mit den Bürgern und Trägern öffentlicher Belange abgestimmtes Planwerk vorliege, welches den Investoren als Hilfestellung diene.

Stadtrat Schmidt als Konversionsreferent stellt fest, dass die Beschlussfassung die logische Konsequenz der vorherigen Beschlussfassungen sei, gibt aber zu Bedenken, dass diese Anregungen in einem späteren Verfahren allesamt nochmals eingehen werden.

2. Bürgermeister Christof ist hinsichtlich der Anregung der Deutschen Bahn, wonach spätere Lärmschutzmaßnahmen von der Kommune bzw. den Anliegern zu übernehmen sind, der Auffassung, dass diese nicht vom Beschluss abgedeckt sein sollte. Seiner Auffassung nach müsste die Bahn als Verursacher hierfür eintreten.

Stadtplaner Neumann stellt dar, dass es sich um eine pauschale Forderung seitens der Bahn handle, die für die Rahmenplanung im eigentlichen Sinn keine Auswirkung habe. Die Kostenübernahme richte sich nach gesetzlichen Bestimmungen.

 

 

1.      Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

2.      Der Stadtrat der Stadt Kitzingen beschließt, der im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregung des Marktes Großlangheim nicht zu folgen und an der grundsätzlichen Trassenfreihaltung für eine Schienenverbindung durch die Harvey Barracks mit Einbindung in die vorhandene Trasse im Bereich der St 2272 festzuhalten.

 

3.      Der Stadtrat beschließt die Abwägungsvorlage in der Fassung vom 08. Juni 2010.

 

4.      Der Stadtrat beschließt die Rahmenplanung Harvey Barracks II und III als planerische Grundlage für die weitere Planung im Bereich der Harvey Barracks.

 

C. Stadträtin Richter gibt zu Protokoll, dass die UsW-Fraktion dem Beschlussentwurf zugestimmt habe, obwohl bislang die Rahmenplanung als überflüssiges Instrument angesehen wurde. Da die Entscheidungen bisher mehrheitlich gefallen sind, kann sich die UsW dem anschließen.