Stadträtin Schwab möchte hinsichtlich der eingestellten Mittel für die Tablets wissen, inwiefern der Austausch vonstattengehe, dies für alle erfolgen soll bzw. wie mit den Geräten von ausscheidenden Stadträten umgegangen werde.

Protokollführer Müller verweist auf den vorgesehenen Austausch sämtlicher Geräte, nachdem dieser bei einem Wechsel der Legislaturperiode sinnvoller ist, als wenn innerhalb der Wahlzeit getauscht werden soll. Die Stadträte erhalten ein Vorkaufsrecht auf ihr Gerät, ansonsten werden die Tablets in den Schulen bzw. für Sachgebietsleiter verwendet.

Stadtrat Lorenz bittet um Prüfung, ob die Geräte tatsächlich ausgetauscht werden müssen, nachdem diese technisch in Ordnung sind und mit Blick auf die ausschließliche Nutzung für den Sitzungsdienst noch weitere Jahre verwendet werden könnten.

Oberbürgermeister Müller sagt dies zu. Aus Gründen der Handlungsfähigkeit verbleiben die Mittel im Haushalt 2020.

Hiermit besteht Einverständnis.