Sitzung
STR/015/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 24.11. und 1.12.16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2
Eherieder Mühlbach;
Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2016/266
Ö 3
Kulturentwicklungsteam;
hier: Vorstellung der Arbeitsergebnisse und Entscheidung über die Empfehlung des Kulturentwicklungsteams an den Stadtrat

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18

2016/267
Ö 4
Obdachlosenfürsorge in der Großen Kreisstadt;
hier: Konzept zur zukünftigen Handhabung

Beschluss: Ohne Abstimmung

2016/262
Ö 5
Bund-Länder-Städtebauförderung - Stadtumbau West -
Förderung von Privatmaßnahmen;
Errichtung einer Akademie im Deutschen Fastnachtmuseum
Luitpoldstr. 6 und 8
Antragsteller: Fastnachtverband Franken e. V., Veitshöchheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

2016/270
Ö 6
Dreifeldsporthalle im Sickergrund;
Hier: Dachsanierung im Vorgriff auf eine Generalinstandsetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2016/241
Ö 7
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 7.1
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 1300 9632 - Brandschutz - Feuerwehren; Erneuerung Sprechanlage Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2016/263
Ö 7.2
Haushaltsüberschreitungen;
HSt. 0331 8412 - Stadtkasse - Verzinsung von Steuererstattungen; Gewerbesteuer
HSt. 2431 9452 - Wirtschaftsschule - Friedrich-Bernbeck-Schule - Erweiterungs-, Um- und Ausbau Maßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2016/269
Ö 8
Überarbeitete Mietkonditionen Stadtteilzentrum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2016/265
Ö 9
Hundeanleinzwang im Gartenschaugelände und dem gegenüberliegenden innerstädtischen Mainufer;
hier: Erlass einer Satzung über das Verbot des Mitführens von nicht angeleinten Hunden in öffentlichen Anlagen der Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

2016/260
Ö 10
Berichtswesen
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Information von Verwaltungsrat Hartner
Fair Trade Stadt
 
Ö 11.2
Anfrage von Stadtrat Marstaller
Absenkung Bordstein E-Center Kreuzung