SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 07.07.2016 - 18:40-20:11 Uhr

Sitzung

STR/010/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

07.07.2016

Zeit

18:40-20:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 09.06.2016 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0
Ö 2	Entwicklung Ehemalige Silos der BayWa an der Glauberstraße 3; Wohnungsbau / Neuplanung Beschluss: Ohne Abstimmung	2016/127	Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme) Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Darstellung des Vorhaben
Ö 3	Entwicklung Ehemalige Silos der BayWa an der Glauberstraße 7; Umnutzung in eine Wohnbebauung / Neuplanung Beschluss: Ohne Abstimmung	2016/128	Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme) Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Darstellung des Vorhaben
Ö 4	Verlegung der Straßenführung Unterer Mainkai Einmündung Glauberstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2	2016/149	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Luftbild zur aktuellen Situation Anlage 2 - Lageplan
Ö 5	Schülerhort in Kitzingen; Satzung gemäß Art. 23 und 24 Abs.1 Nr. 1 GO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0	2016/131	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 "Satzung für die städtische Kindertageseinrichtung "Schülerhort Kitzingen"
Ö 6	Schülerhort in Kitzingen; Gebührensatzung gem. Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 KAG Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0	2016/132	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1: Gebührensatzung für die städtische Kindertageseinrichtung "Schülerhort Kitzingen"
Ö 7	Bedarfsplanung von Kita-Plätzen - weitere Vorgehensweise Beschluss: zurückgestellt	2016/147	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 8	Markenbildungsprozess; hier: Kooperationsvereinbarung zum Markenbildungsprozess mit dem Stadtmarketingverein Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0	2016/143	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Sitzungsvorlage 2016-096 zur Stadtratssitzung am 12.05.2016 Anlage 2 - Überarbeitete Kooperationsvereinbarung mit Stellenprofil Brandmanagement Anlage 3 Leistungen Stadt an STMV
Ö 9	Bestellung von Bürgermeister Stefan Güntner zum Standesbeamten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2016/122	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 10	Bahnhofsvorplatz Kitzingen; Planungen im mittleren und nördlichen Bereich sowie für den Amalienweg und die Friedensstraße Beschluss: zurückgestellt	2016/111	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Leistungsbild Anlage 2 - Bahnhofsvorplatz Umgriff der Planung Anlage 3 - Vorschlagsvariante
Ö 11	Festlegung von Straßennamen für das ehememalige US-Gebiet Marshall Heights Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 18	2016/145	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Beschlussvorlage und Lageplan vom 30.05.2016 Anlage 2 - Neuer Lageplan vom 28.06.2016
Ö 12	Bauleitplanung der Gemeinde Sulzfeld a. Main, 3. Änderung des Bebauungsplanes Nord hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2016/116	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1: Bebauungsplan NORD 3. Änderung (Planzeichnung und Festsetzungen) Anlage 2: Bebauungsplan NORD 3. Änderung (Begründung) Anlage 3: Bebauungsplan NORD 3. Änderung (Lageplan)
Ö 13	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 13.1	Antrag der KIK-Fraktion vom 08.06.2016; Bahnhofsumfeld - Erstellung eines Rahmenplans Beschluss: zurückgestellt	2016/123	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Antrag der KIK-Fraktion vom 08.06.2016 Anlage 2 - Lageplan
Ö 13.2	Anträge der Fraktionen und Gruppen; hier: Antrag von Stadtrat Christof auf Etablierung eines Baukunstbeirates Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 17	2016/139	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Antrag von Stadtrat Christof Anlage 2 - Satzungsbeispiele aus Nürnberg und Jena
Ö 14	Berichtswesen		Berichtswesen ö komplett