Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Vorbericht der Kämmerin
 
Ö 2
Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Stellungnahme der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt
 
Ö 4
Verabschiedung des Haushalts 2016
 
Ö 4.1
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016,
das Investitionsprogramm 2015 - 2019 und die Finanzplanung 2015 - 2019 sowie über den Sonderhaushaltsplan der Stiftung für Alten- und Pflegehilfe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3

2016/067
Ö 5
Sonstiges
 
Ö 5.1
Vorab-Information von Oberbürgermeister Müller;
Terminierung Sondersitzung "Bahnhof"
 
Ö 5.2
Information von Oberbürgermeister Müller;
Sachstand Erschließungsvertrag Marshall Heights
 
Ö 5.3
Vorab-Information von Oberbürgermeister Müller;
Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge im ehemaligen Zollamt
 
Ö 5.4
Information von Oberbürgermeister Müller;
Bedarfsermittlung Kindergartenplätze