Sitzung
STR/012/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
10.12.2015
Zeit
18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 12.11.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2
Grund- und Mittelschule Kitzingen-Siedlung,
hier: Umbau und Erweiterung, Neubau Küche und Mensa, Neubau Hort, Neubau Sporthalle, Vorstellung der Vorentwurfsplanung und der Kostenschätzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11

2015/203/1
Ö 3
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 3.1
Baumaßnahme Deusterhalle / Raumbedarf St. Hedwig Grundschule Kitzingen
Prüfung und Einplanung von zusätzlichen Räumlichkeiten an der St.-Hedwig-Grundschule Kitzingen beim Bau der beschlossenen Zweifeldsporthalle an der Schule
- Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 17.11.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4

2015/267
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 93 "Bürgerbräu-Areal" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2015/268
Ö 5
Änderung der Budgetierungsrichtlinien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

2015/193
Ö 6
Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern; Kommunalinvestitionsprogramm - Maßnahmen zur Bewerbung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2015/265
Ö 7
Schülerhort in Kitzingen
Verlängerung der bestehenden Vereinbarung mit der Haus Marienthal gGmbH sowie Abschluss einer neuen Vereinbarung mit der Objektentwicklung Wittmann UG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2015/240
Ö 8
Sportlerehrung 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

2015/255
Ö 9
Vermögensnachweis 2014;
Anlagevermögen

Beschluss: Ohne Abstimmung

2015/264
Ö 10
Berichtswesen
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Anfrage von Stadtrat Dr. Küntzer
Ampelschaltungen in Kitzingen Antrag der CSU-Fraktion