Sitzung
STR/012/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.05.2013
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 19.03.2013 und 11.04.13 (wird nachgereicht)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Kanaluntersuchungen gemäß Eigenüberwachungsverordnung (EÜV) sowie Kanalsanierungen, hier: Information duch das IB Gaul mit anschließender Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3

 2013/173
Ö 3
Modifizierung und Erhöhung des freiwilligen Betriebskostenzuschusses für die Kitzinger Kindergärten und -krippen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2013/177
Ö 4
Aufhebung der Gebührensatzung für das Städtische Übernachtungsheim vom 15.12.1980 in der Fassung der Änderungssatzung vom 21.12.2001

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2013/138
Ö 5
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 5.1
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.3.2013, Innenentwicklung, Erhalt von städtischen Anlagevermögen (Si.Vorl. v. SR am 25.04.13)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2013/161
Ö 5.2
Mobilfunk in Kitzingen, Antrag der Stadträte Rosmarie Richter, Jutta Wallrapp und Jens Pauluhn (Si.Vorl v. SR am 11.04.13)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4

 2013/119
Ö 6
Mobilfunk, Messung elektromagnetischer Felder im Rahmen des FEE-2-Programms (Si.Vorl. v. SR am 11.04.13)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2013/126
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen im Amtsbezirk des Amtsgerichts Kitzingen in der Sitzungsperiode 2014 - 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 2013/144
Ö 8
Rahmenplan für den Kitzinger Stadtteil Etwashausen (Si.Vorl. v. FA am 18.04. u. SR am 25.04.13)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11

 2013/098
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Planung einer Power-to-Gas-Anlage

Beschluss: zurückgestellt

 2013/160