SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 25.04.2013 - 18:15 Uhr

Sitzung

STR/011/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

25.04.2013

Zeit

18:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Anlage öffentliche Sitzung - Abschlussbericht Energieagentur Nordbayern

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 21.02.2013 und 14.03.2013 (14.03. wird nachgereicht) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1
Ö 2	Kommunales Energiemanagement, Abschlussbericht der Energieagentur Nordbayern Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6	2013/104	Sitzungsvorlage (Beschluss) Abschlussbericht EAN Masterplan 2013
Ö 3	Bürgerbräuareal Studentenentwürfe im Rahmen einer Semesterarbeit Beschluss: Ohne Abstimmung	2013/130	Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme)
Ö 4	Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Kitzingen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2013/166	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 5	Betriebserweiterung der Fa. Ditec Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2013/158	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 6	Entwurfsvorstellung Neubau Feuerwehrgerätehaus Hoheim Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	2013/128a	Anlage 1 - Entwurf Feuerwehrgerätehaus Sitzungsvorlage (Beschluss) Auswertung Honorarangebote Vorlage Dokument Vergabe Architekt
Ö 7	Vereinbarungen zur Erneuerung von 2 Teilabschnitten der Fahrbahndecke B 8 im Stadtgebiet Kitzingen mit dem Staatlichen Bauamt Würzburg Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2013/145	Sitzungsvorlage (Beschluss) Maßnahmen Stadt 001 Vereinbarungsentwurf OS KT bis AS A7 002 Vereinbarungsentwurf Siedlung
Ö 8	Antrag von Stadtrat Pauluhn Vorziehen des Tagesordnungspunkte 9 "Soziale Stadt, Errichtung eines Stadtteilzentrums mit Jugendtreff, Finanzierungsübersicht Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9
Ö 9	Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II - Soziale Stadt, Errichtung eines Stadtteilzentrums mit Jugendtreff Finanzierungsübersicht Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9	2013/150	Sitzungsvorlage (Beschluss) Zins- und Tilgungsplan
Ö 10	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 10.1	Beschlussantrag der SPD Bürgerbräu und Marktcafe Beschluss: Ohne Abstimmung	2013/147	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Antrag der SPD vom 05.10.2012
Ö 10.2	Antrag der Kommunale Initiative Kitzingen-Fraktion zur Trinkwasserversorgung in Kitzingen, Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14	2013/127	Sitzungsvorlage (Beschluss) KIK-Antrag Trinkwasser
Ö 10.3	Mobilfunk in Kitzingen, Antrag der Stadträte Rosmarie Richter, Jutta Wallrapp und Jens Pauluhn (Si.Vorl. v. SR am 11.04.13) Beschluss: zurückgestellt	2013/119	Sitzungsvorlage (Beschluss) 1 - Mobilfunkstandorte Lageplan 2 - Mobilfunkstandorte Alternativen enorm
Ö 11	Mobilfunk, Messung elektromagnetischer Felder im Rahmen des FEE-2-Programms (Si.Vorl. v. SR am 11.04.13) Beschluss: zurückgestellt	2013/126	Sitzungsvorlage (Beschluss) geplante Mobilfunkstandorte Lageplan
Ö 11.1	Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.3.2013, Innenentwicklung, Erhalt von städtischen Anlagevermögen Beschluss: zurückgestellt	2013/161	Sitzungsvorlage (Beschluss) ÖDP-Antrag Anlagevermögen
Ö 12	Rahmenplan für den Kitzinger Stadtteil Etwashausen Beschluss: zurückgestellt	2013/098	Sitzungsvorlage (Beschluss) Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme) 1 - Erläuterungsbericht 2 - Plan 1 Etwashausen Bestandsplan 3 - Plan 2 Etwashausen Baulandpotenziale 4 - Plan 3 Etwashausen Maßnahmenplan 5 - Plan 4 Etwashausen Retentionsraum 6 - Anlage zur Sitzungvorlage Nr 2013-098 UsW