Sitzung
STR/015/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
17.11.2022
Zeit
17:45-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 28.04.2022 und 22.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Neue Gartenstadt Etwashausen" mit 48. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10

2022/202
Ö 3
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 109 "Stellplatzanlage Am Bleichwasen"; hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

2022/188
Ö 4
Energie-Einsparmaßnahmen in der Verwaltung für die Wintersaison 2022/2023;
Änderung des Beschlusses der Stadtratssitzung vom 22.9.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2022/195
Ö 5
Projekterweiterung BA 3 Anbindung aller Außenstellen ans Glasfasernetz um das Gebäude in der Schrannenstraße 57

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2022/190/1
Ö 6
Richtlinie für die Stadt Kitzingen zum nachhaltigen Umgang mit funktionalem und gestalterischem Licht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2022/206
Ö 7
Fortführung der Überwachung des fließenden Verkehrs innerhalb des Stadtgebietes mit Stadtteilen durch die Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8

2022/211
Ö 8
Lagebericht 1.-3. Quartal zur Haushaltsausführung 2022
2022/208
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 9.1
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 9000 8100 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen;
Gewerbesteuerumlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2022/207
Ö 9.2
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 7920.6320 - Förderung des öffentlichen Nahverkehrs - Verkehrsverbund, ÖPNV; Verschiedener Betriebsaufwand, Anrufsammeltaxi

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2022/210
Ö 9.3
Haushaltsüberschreitung;
Zuwendungsrückzahlung Nordtangente BA l und ll

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2022/216
Ö 10
Stiftung für Alten- und Pflegehilfe Kitzingen;
Festsetzung des Verwaltungskostenbeitrages an die Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

2022/200
Ö 11
Gemeinsamer Förderantrag von Diakonie und Caritasverband für eine Fachstelle für pflegende Angehörige für die Jahre 2023 - 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8

2022/205
Ö 12
Anschluss der Gemeinde Wiesenbronn an die Kläranlage Kitzingen;
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2022/204
Ö 13
Auftragsvergaben
 
Ö 13.1
Erweiterung Kindergarten Hohenfeld
hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2022/198
Ö 13.2
Beschaffung einer neuen Intranetlösung mit Mitarbeiter-App - hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 14
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 14.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion:
Einberufung einer nicht-öffentlichen Sitzung zur Klärung des weiteren Vorgehens in Sachen „Energieversorgung der Stadt Kitzingen“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11

2022/213
Ö 15
Berichtswesen
 
Ö 16
Sonstiges
 
Ö 16.1
Präventionen für einen möglichen Blackout - Wortmeldung Frau Dr. Kramer-Grünwald
 
Ö 16.2
Parkplätze in der Keltenstraße - Wortmeldung Herr Dr. Pfeiffle
 
Ö 16.3
Fehlende Sitzungstermine in Mandatos - Wortmeldung Herr Popp
 
Ö 16.4
Wohnungen Breslauer Straße - Wortmeldung Herr Popp