Sitzung
STR/006/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
der Alten Synagoge
Datum
11.03.2021
Zeit
18:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 11.02.2021, 23.02.2021 und 25.02.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 
Ö 2
Bewerbung der Stadt Kitzingen zur Erlangung des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

2021/093
Ö 3
Rathaus - hier: Fassadenarbeiten mit zusätzlichen Wandmalereien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

2020/295/1
Ö 4
Bildung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2020
zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2021/089
Ö 5
Anschluss des Marktes Großlangheim an die Kläranlage Kitzingen;
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2021/094
Ö 6
Kalkulation der getrennten Abwassergebühr für die Jahre 2021 - 2025;
Einleitungsgebühr für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2021/070
Ö 7
Kläranlage Kitzingen;
Kalkulation der Einschüttentgelte für Deponiesickerwasser, Fäkalschlammbeseitigung, Abwasser aus abflusslosen Gruben und Kommunaler Klärschlamm für die Jahre 2021 - 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2021/072
Ö 8
Einzelhandelsentwicklungskonzept - Fortschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12

2021/076
Ö 8.1
Einzelhandelsentwicklungskonzept - hier: Verschiebung der Behandlung bis nach Ende der Corona-Pandemie

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 17

 
Ö 9
Bahnhofsumfeld und -gebäude Stadt Kitzingen;
Weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3

2021/067
Ö 10
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 10.1
Ausschreibung eines Realisierungswettbewerbs für den Ausbau des Bahnhofsgebäudes und zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28

2021/082
Ö 10.2
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Umsetzung priorisierter Maßnahmen: Planungsauftrag-/vergabe Bahnhof Nord (Teilbereich: Schlammwüste)

Beschluss: abgesetzt

2021/086
Ö 10.3
Leinenpflicht in der Gemarkung Kitzingen und den Ortsteilen zur Setz- und Brutzeit im Zeitraum vom 01.03. bis 15.06., Antrag der CSU vom 29.01.2021; hier: Aufhebung des Beschlusses vom 11.02.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9

2021/092
Ö 10.4
Antrag der ödp vom 08.11.2020;
hier: Anschaffung von Solarlampen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3

2021/081
Ö 11
Berichtswesen
 
Ö 11.1
Lfd.Nr. 11: Kommunales Förderprogramm - hier: Hinweis an Bürger
 
Ö 11.2
Lfd.Nr. 1 und 2: Radschnellweg Schwarzach - Kitzingen
 
Ö 12
Sonstiges
 
Ö 12.1
Fahrplan attraktive Innenstadt - hier: Beleuchtung
 
Ö 12.2
Einladung zur Baustellenbegehung Marktstrasse 21
 
Ö 12.3
Beschnitt Hecke am Eckgrundstück Kindergarten St. Vinzenz