Sitzung
STR/016/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
10.12.2020
Zeit
17:17-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:17 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Finanzausschusses vom 12.11.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 2
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Kitzingen 2020 bis 2026; hier: Behandlung der Anträge / Änderungswünsche der Fraktionen zum Entwurf der Geschäftsordnung Stand 17.09.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

2020/281
Ö 3
Referate in der Legislaturperiode 2020/2026
 
Ö 3.1
Bildung von Referaten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4

2020/285
Ö 3.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2020 bzw. 12.11.2020 Neugliederung von Referaten

Beschluss: abgelehnt

2020/286
Ö 3.3
Bennung der Referent*innen samt Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 84 "Großlangheimer Straße Nord" mit 46. Änderung des Flächennutzungsplans; hier: Anerkennung des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

2020/273
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 72 "Am Steigweg" mit Berichtigung des Flächennutzungsplans; hier: Anerkennung des Entwurfs und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6

2020/272
Ö 6
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 109 "Stellplatzanlage Am Bleichwasen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8

2020/265
Ö 7
Haus für Jugend und Familie (HfJuF)
hier: Beauftragung LPH 3 - 4

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7

2020/249/1
Ö 7.1
Haus für Jugend und Familie - hier: Antrag auf Aufschiebung der Maßnahme

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 20

 
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Großen Kreisstadt Kitzingen (Kostensatzung); hier: 7. Änderungssatzung bezüglich der Amtshandlungen im Vollstreckungsverfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020/290
Ö 9
Satzung über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Kitzingen (Friedhofs- und Bestattungssatzung); hier: 4. Änderungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2020/260
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Kitzingen (Friedhofsgebührensatzung); hier: 4. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2020/262
Ö 11
Baumkonzept Kitzingen;
hier: Information zum Zustand der Bäume im Stadtgebiet und weiteres Vorgehen

Beschluss: Ohne Abstimmung

2020/276
Ö 12
Bürgeraufruf Baumgießen, Begrünung Baumscheiben, Baumpatenschaften - hier: Alternative der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2020/289
Ö 12.1
Antrag Bündnis 90 die Grünen vom 16.11.2020;
hier: Stockholmer Modell

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2020/277
Ö 12.2
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Erhalt des Baumbestandes

Beschluss: abgesetzt

2020/291
Ö 13
Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanager*in für die Stadt Kitzingen
Aufgaben/ Stellenbeschreibungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10

2020/274/1
Ö 14
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 14.1
Antrag des Freie Wähler/FBW Kitzingen e. V. Stadtratsfraktion auf eine einheitliche Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

2020/275
Ö 14.2
Antrag von Jugendreferent Dr. Stephan Küntzer: Erweiterung Familien- und Ferienpass über das 18. Lebensjahr hinaus, bei Ausbildung oder Schule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2020/282
Ö 15
Berichtswesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0, Pers. beteiligt: 0