Stadtrat - 28.04.2020 - 18:55 Uhr


Sitzung
STR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
28.04.2020
Zeit
18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
Ö 1

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 17.03.2020 und 19.03.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2

Aktuelle Informationen zur Thematik "Corona-Krise"

 
Ö 3

Auftragsvergaben

 
Ö 3.1

Schließsysteme in öffentlichen Gebäuden; Umstellung auf elektronische Schließzylinder, hier: Auftragsvergabe nach VOB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2020/110
Ö 3.2

Reinigung der Glasflächen in städtischen Gebäuden;
Auftragsvergabe nach VOL/A, Dienst- und Lieferleistungen

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 3.3

Breitbandausbau in Kitzingen; Umsetzung der Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für die öffentlichen Schulen und Rathäuser (Glasfaser/WLAN-Richtlinie-GWLANR); Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2020/095
Ö 3.4

EU-weite Ausschreibung im Offenen Verfahren gem. VgV; hier: Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen für die Grund- und Mittelschule Siedlung (Los 1) sowie die Grundschule St. Hedwig und D-Paul-Eber-Mittelschule (Los 2)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 4

1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 71 "Am Wilhelmsbühl";
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5

 2020/078
Ö 5

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Armin-Knab-Straße";
hier: Umlegungsverfahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2020/092
Ö 6

2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 18 "Armin-Knab-Straße"; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2020/097
Ö 7

5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 32 "Schwarzacher Straße Ost", mit Änderung des Flächennutzungsplans für diesen Bereich; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2020/093
Ö 8

Hotel Alter Krahner/Schrannenstraße;
hier: Umbau und Sanierung bestehender Gebäude zu einem Hotel und Restaurant

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7

 2020/086
Ö 9

Neubau einer Zweifeldschulsporthalle mit offenem Ganztagsbereich und einer Parkgarage;
hier: Mittelerweiterung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 
Ö 10

Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

Beschluss: zurückgestellt

 2020/091
Ö 11

Pflaster in der Schwarzacher Str. und Mainbernheimer Str. -
hier: Grundsatzbeschluss zu Instandsetzungsmaßnahmen Pflasterschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 12

Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau"; Komm. Förderprogramm
der Stadt Kitzingen; Zuschussantrag auf Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen an den Anwesen Marktstraße, Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2020/100
Ö 13

Berichtswesen

 
Ö 14

Sonstiges

 
Ö 14.1

Abschiedsworte von Stadtrat Marstaller als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

 
Ö 15

Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder