Budgetsumme 2018:

Einnahmen:                                        550,00 €

Ausgaben:                                   154.650,00 €

Budgetsumme:                         154.100,00 €

RE-Ergebnis 2018:

Einnahmen:                                       201,00 €

Ausgaben:                                   177.661,13 €

RE-Ergebnis:                             171.792,12 €

Somit ergibt sich ein Defizit in Höhe von 23.360,13 €, gerundet: 23.360,00 €, welcher lt. Budgetierungsrichtlinien in das Haushaltsjahr 2019 zu übertragen ist.

Die wesentliche Erhöhung liegt dabei bei der Haushaltsstelle

3400.6790 – Bauhofsleistungen/Gärtnerei                       + 23.692,02 (Ansatz: 60.000,00 €)

Bei den Bauhofsleistungen (Bauhof und Gärtnerei) werden sämtliche Veranstaltungen und Aktionen gebucht, die im Zusammenhang mit der Heimat- und Kulturpflege stehen bzw. darunter zu verstehen sind. Dies sind insbesondere; die Ebshäuser Kerm, die Siedler Kerm, das Weinfest, das Sickershäuser Weinfest, der Weihnachtsmarkt, das Frühlingsfest, das stellen der Weihnachtsbäume (auch in den Ortsteilen) die Reinigungsarbeiten an Silvester sowie die Kirchweihveranstaltungen in den Ortsteilen (soweit der Bauhof tätig werden muss).

Die Übernahme der Bauhofsleistung ist entweder politisch beschlossen (z. B. Weinfest, Weihnachtsmarkt) oder aus der Vergangenheit heraus gewachsen. Wobei die Verwaltung klar der Auffassung ist, dass die Bauhofsleistungen insbesondere bei den Kirchweihveranstaltungen nicht auf die örtlichen Vereine umgelegt werden sollten.

In allen o. g. Bereichen ergab sich eine Erhöhung, so dass letztlich diese Summe entstanden ist. Eine Kalkulation der Bauhofsleistung ist immer sehr schwierig.

Wenn man die Bandbreite betrachtet, wofür die Mittel - quer durch die Stadt - im gesamten Jahr 2018 in Höhe von 83.000,00 € verwendet werden (zum Vergleich: bei der Radl-Tour waren es alleine Bauhofsleistungen in Höhe von 55.000,00 €), dann stehen diese Gesamtkosten auch wieder im Verhältnis.

Das Budget Heimat- und Kulturpflege beinhaltet im Wesentlichen Maßnahmen, Aktionen sowie Zuschüsse, die durch den Stadtrat genehmigt wurden bzw. eine Entscheidung des Oberbürgermeisters (weil zuständig) zu Grunde liegt. Insbesondere bei den Bauhofsleistungen ist eine Kalkulation nur schwierig möglich. Wenn sämtliche Maßnahmen in diesem Rahmen weiterhin durchgeführt werden sollen, ist eine Anpassung der Ansätze bei den nächsten Mittelanmeldungen nötig.

Auch dieses Budget ist eher ein Verwaltungs- als ein Gestaltungsbudget, weshalb es schwierig bis kaum möglich sein wird, das Defizit in den nächsten Jahren einzufangen.

Aus diesem Grund stellt die Verwaltung den Antrag, das Defizit in Höhe von 23.360,00 € nicht in das Haushaltsjahr 2018 zu übertragen – alternativ wäre das Defizit in das Jahr 2019 zu übertragen.

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2.    Es besteht Einverständnis, den negativen Budgetübertrag in Höhe von 23.360,00 € nicht in das Haushaltsjahr 2019 zu übertragen.

Alternative (dann Kenntnisnahme)

Es wird davon Kenntnis genommen, dass das negative Budgetergebnis in Höhe von 23.360,00 € gemäß Budgetierungsrichtlinien ins Haushaltsjahr 2019 übertragen wird.