Betreff
Haushaltsüberschreitungen;
HSt. 5500 7093 - Förderung des Sports - Nutzung städt. Sportanlagen
HSt. 6101 6556 - Orts- und Regionalplanung - Stadtplanung, Honorare u. ä.
HSt. 7189 6550 - Kläranlage, Sachverständigenkosten BKPV
HSt. 4647 9451 - Kindergarten Repperndorf, Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaßnahme
Vorlage
2014/030
Art
Dringlichkeitsentscheidung

 

HSt. 5500 7093:

Es sind höhere Unterhaltskosten bei der Florian-Geyer-Halle aufgrund der energetischen Verbesserung der Heizung sowie der neuen Trinkwasserverordnung angefallen, die in die Berechnung der Nutzungsgebühren für die Sportvereine einfließen.

 

HSt. 6101 6556:

Die überplanmäßigen Ausgaben sind aufgrund der externen Vergabe zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Wilhelmsberg“ (Klinikum Kitzinger Land) angefallen.

Das Kommunalunternehmen Klinik Kitzinger Land, erstattete der Stadt die Honorarkosten

im Rahmen der Kostenübernahmevereinbarung vom 21.12.2012.

 

HSt. 7189 6550:

Bei der Ansatzermittlung war das Ausmaß der Beteiligung des Bayer. Kommunalen Prü-fungsverbandes an den Vorbereitungsarbeiten zur Zweckvereinbarung III nicht bekannt.

 

HSt. 4647 9451:

Durch die Aufnahme von Kleinstkindern im Kindergarten Repperndorf waren besondere Um- und Ausbaumaßnahmen notwendig. Auch durch das Brandschutzkonzept entstanden höhere Kosten, die so nicht vorhersehbar waren.

 

 

Stellungnahme SG 62:

 

Die gemeldeten Mittel von 30.000,00 € waren nicht ausreichend bemessen.

 

Zum Zeitpunkt der Haushaltsanmeldung waren lediglich Maßnahmen zum vorbeugenden Brandschutz, laut Gutachten geplant.

Hinzu kamen dann umfänglichere Arbeiten zu sicherheitstechnischen Einrichtungen und Umbauten aufgrund geänderter Nutzung.

 

Außerdem war die statische Dimensionierung größer als vorgesehen, da eine freistehende Konstruktion nötig wurde. Diese hatte, sowohl höheren Planungsaufwand und dement-sprechend Kostenaufwand auf Seiten des Fachplaners zur Folge, als auch erhöhte Materialkosten am Bauteil selbst.

 

 

 

Es wird davon Kenntnis genommen, dass für das Rechnungsjahr 2013 folgende Haushalts- überschreitungen genehmigt wurden:

 

HSt.

Bezeichnung

Haushaltsansatz

Überschreitungs-

betrag

VwHh:

5500 7093

 

 

 

 

6101 6556

 

 

 

 

 

 

Förderung des Sports;

Zuschüsse für lfd. Zwecke an Sportver-

bände und -vereine

Nutzung städt. Sportanlagen

 

Ort- und Regionalplanung - Stadtplanung;

Honorare u. ä.

bisher bereitgestellt

somit insgesamt:

 

 

 

 

 

 

120.000,00 €

 

 

10.000,00 €

 

 

 

 

 

 

 

45.000,00 €

 

 

3.084,00 €

20.000,00 €

23.084,00 €

 

 

 

 

 

HSt.

Bezeichnung

Haushaltsansatz

Überschreitungs-

betrag

VwHh:

 

7189 6550

 

 

 

VmHh:

4647 9451

 

 

 

Kläranlage;

Sachverständigenkosten BKPV

bisher bereitgestellt

somit insgesamt:

 

 

Kindergarten Repperndorf;

Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaß-

nahme für Kleinstkinder

bisher bereitgestellt

somit insgesamt:

 

 

 

3.000,00 €

 

 

 

 

 

 

30.000,00 €

 

 

4.779,00 €

30.500,00 €

35.279,00 €

 

 

 

 

21.600,00 €

15.000,00 €

36.600,00 €

 

 

Die Deckung erfolgte für

 

HSt. 5500 7093 durch Ausgabeneinsparungen bei HSt. 2140 6412 - Sportanlage Deusterpark - Umsatzsteuer als Vorsteuer

HSt. 6101 6556 durch Ausgabeneinsparungen bei HSt. 2140 6412 - Sportanlage Deusterpark - Umsatzsteuer als Vorsteuer

HSt. 7189 6550 durch Ausgabeneinsparungen bei HSt. 2140 6412 - Sportanlage Deusterpark - Umsatzsteuer als Vorsteuer

HSt. 4647 9451 durch Ausgabeneinsparungen bei HSt. 0600 9457 - Erweiterungs-,

Um- und Ausbaumaßnahme Stadtbauamt