Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Oberbürgermeister Müller verweist auf die Prioritätsliste zum Straßenbau, die die Arbeitsgrundlage für die nächsten 10 Jahre darstelle. Mit der Beschlussfassung werde keine Maßnahme beschlossen, ebenfalls nicht die Reihenfolge.

 

Stadträtin Wallrapp verweist auf die verschiedenen enthaltenen Kanalmaßnahmen, die im Zusammenhang mit den Straßensanierungen zu sehen sind und möchte wissen, bis wann die Prioritätsliste zum Kanalbau vorgelegt werde.

 

Dipl. – Ing. Richter erklärt, dass die Liste bis zum 30.06.2014 zugesagt wurde.

 

Stadträtin Dr. Endres-Paul möchte wissen, nach welchen Kriterien die Priorisierung erfolgte und verweist beispielsweise auf die Albertshöfer Straße, die bereits im Jahr 2016 geplant sei bzw. auf die Alte Poststraße, die ihrer Auffassung nach in einem schlechteren Zustand sei und im Jahr 2020 vorgesehen ist.

 

Dipl. – Ing. Richter stellt dar, dass beispielsweise nach den Kriterien „Unterhaltsaufwand, Art und Umfang der Nutzung“ priorisiert wurde und beim genannten Beispiel die Albertshöfer Straße einen höheren Unterhaltsaufwand habe sowie als Ortsverbindungsstraße mit höheren Geschwindigkeiten als in der Alten Poststraße gefahren werde.


1.      Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

2.      Die Prioritätenliste (Anlage 1 der Sitzungsvorlage) wird als Grundlage für die weitere Vorgehensweise beschlossen.

 

3.      Die entsprechenden Mittel sind nach Vorlage der notwendigen Unterlagen in den Finanzplan bzw. Haushalt zu veranschlagen.