Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 16

Die KIK-Stadtratsfraktion beantragt die Maßnahme zu streichen.

 

Oberbürgermeister Müller verweist auf den Stadtratsbeschluss und die vorliege Genehmigungsplanung samt Kostenberechnung.

Bürgermeister Christof verweist auf die geplante Brückensanierung und die Möglichkeit, die Überquerung dann sinnvollerweise in diesem Zusammenhang mit zu erledigen.

 

Stadtrat Rank unterstützt die Auffassung von Bürgermeister Christof und erklärt, dass die Maßnahmen sinnvollerweise bis zur Brückensanierung geschoben werden sollte.

 

Bauamtsleiter Graumann spricht sich gegen das Schieben aus. Seiner Auffassung nach sollten die Arbeiten in zwei Abschnitte aufgeteilt werden. Einerseits kann der Ausgang aus dem Markt sofort angegangen werden, um auch die gefährliche Situation des Übergangs zu entschärfen. Die erforderlichen Maßnahmen an der Brücke können dann im Rahmen der Brückensanierung durchgeführt werden.

 

Stadtrat Rank verweist auf die Brückenprüfung und stellt dar, dass je nach Ergebnis und insofern Klarheit, wann mit der Brückensanierung begonnen werden müsse, die Maßnahme geschoben werden könne.

 

Bauamtsleiter Graumann verdeutlicht, dass die wesentlichen Arbeiten im Bereich des Marktes stattfinden.

 

Stadtrat Pauluhn ist der Auffassung, nachdem die Maßnahme über die Städtebauförderung bezuschusst werden soll, in dieser Gesamtmaßnahme auch seinen Antrag hinsichtlich des Gehstreifens im Markt einzubeziehen. Insofern könnte man eine größere Maßnahme umsetzen und könne mit einer umfassenden Förderung rechnen.

 

Stadtkämmerer Weber stellt dar, dass dies theoretisch möglich sei, worauf Oberbürgermeister Müller darstellt, dass die Verwaltung dies prüfen werde.

 

Bürgermeister Christof ändert seinen Antrag insofern ab, dass die Maßnahme bis zur Brückensanierung geschoben werden soll.


Der Antrag von Bürgermeister Christof wurde abgelehnt.

 

Es bleibt bei den eingestellten Mitteln.