Stadträtin Wallrapp verweist auf die Beschlussfassung in der heutigen Sitzung und möchte wissen, wie diese in den Haushalt eingebunden werden.

Stadtkämmerer Weber stellt dar, dass hinsichtlich der nichtöffentlichen Beschlussfassung die Mittel anhand einer Änderungsliste in den Haushalt einfließen werden und die Beschlussfassung hinsichtlich der Fördermaßnahmen ohnehin mittels des pauschalen Ansatzes abgedeckt sei.

Stadträtin Wallrapp bittet, dass die Änderungen bis zur Stadtratssitzung am 20.02.2014 vorliegen sollten, um sich entsprechend auf die Haushaltsverabschiedung vorbereiten zu können.

 

In diesem Zusammenhang verweist Stadträtin Dr. Endres-Paul auf die vorliegende Änderungsliste und stellt fest, dass bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt nun -50.000,00 € aufgeführt sei, obwohl bei den Beratungen von einer Zuführung in Höhe von 2,5 Mio. € die Rede war.

Stadtkämmerer Weber erklärt, dass in der Änderungsliste nur die Änderungen dargelegt werden, so dass sich die Zuführung zu Gunsten der Deckungsreserve um 50.000,00 € reduziere.

 

Stadtrat Schmidt verweist auf die Beschlussfassung zur Herstellung von Parkplätzen am Hallenbad bzw. Bleichwasen und stellt fest, dass die Mittel im Jahr 2014 eingestellt werden sollten, in der Änderungsliste hingegen im Jahr 2015 berücksichtigt sind.

Stadtkämmerer Weber erklärt, dass mangels Planung der Beschluss auf 2015 gefasst wurde.

Protokollführer Müller verliest das Protokoll, wonach der Beschluss für das Jahr 2015 gefasst wurde.

Die Stadträte sind der Auffassung, dass es 2014 war, worauf Oberbürgermeister Müller darstellt, im Band nochmals nachhören zu lassen. Er sei auch der Meinung, dass man 2014 beschlossen habe, nachdem aufgrund der Situation an beiden Parkplätzen dringender Handlungsbedarf bestehe.

Stadtkämmerer Weber ergänzt, dass gegebenenfalls in der Stadtratssitzung am 20.02.2014 hierüber nochmals Beschluss gefasst werden könne.