Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

Stadtrat Stiller verweist auf die Sauberkeit in der Stadt vor allem im Bereich „Am Rosenberg“, die sehr zu wünschen übrig lasse. Mit Blick auf den abgebauten Mülleimer entsorgen die Bürgerinnen und Bürger ihren Müll anderweitig. Seiner Auffassung nach sollte wieder Mülleimer beschafft werden.

Oberbürgermeister Müller verweist auf die Gründe des Rückbaus (Wildentsorgung Haushaltsmüll). Gleichwohl sagt er zu, dass der Bauhof im Wert von 5.000,00 € Mülleimer beschaffen kann. Es sollen lediglich Mülleimer mit einem kleinen Einwurf ausgewählt werden.

Stadtkämmerin Erdel stellt dar, dass eine Erhöhung des Ansatz (derzeit 1.500,00 €) nicht notwendig sei, nachdem zunächst die Beschaffung aus dem Budget heraus gestemmt werden könne. Für den Fall eines negativen Budgetübertrages würde dies bei der Budgetabrechnung beachtet werden.

Hiermit besteht Einverständnis.


1.      Vom Sachvortrag Nr. 2020/052 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Für das Haushaltsjahr 2020 wird das Budget Bauhof – UA 7711 – wie folgt festgelegt:

 

Einnahmen:           2.718.680 €

Ausgaben:             2.887.750 €

 

Defizit:                      169.070 €