Beschluss: Ohne Abstimmung

1.      Vom Sachvortrag Nr. 2019/262 wird Kenntnis genommen.

 

2.      Es wird davon Kenntnis genommen, dass für das Rechnungsjahr 2019 Haushaltsüberschreitungen bei

 

HSt.

Bezeichnung

Haushaltsansatz

Überschreitungs-

betrag

 

VwHh:

 

4641 7181

 

 

 

4641 7182

 

 

 

 

 

 

Kinderbetreuung allgemein;

Zuweisung Betriebskostenförderung

Weiterleitung Landesmittel

 

Kinderbetreuung allgemein;

Betriebskostenzuschuss – Eigenanteil städt. Zuschuss

 

 

 

 

3.065.000,00 €

 

 

 

2.595.000,00 €

 

 

 

 

 

 

409.755,00 €

 

 

 

71.058,00 €

 

 

genehmigt wurden.

 

 

 

Die Deckung erfolgte für HSt.:

 

4641 7181       durch Mehreinnahmen bei HSt. 4641 1710 – Zuweisung Landesmittel für Betriebskostenförderung

 

4641 7182       durch Mehreinnahmen bei HSt. 9000 0616 – Überlassung des Aufkommens aus der Grunderwerbsteuer