Sitzung
STR/015/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.11.2017
Zeit
18:56-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 28.09.2017 und 24.10.2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 2
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 2.1
"DenkOrt Aumühle";
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Teilnahme der Stadt Kitzingen an diesem Erinnerungsprojekt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

2017/246
Ö 2.2
Antrag von Stadträtin Glos, Referentin für Integration;
Integrationsprojekt "Geschenk"
hier: Antrag auf finanzielle Mittel für weitere 3 Jahre (2018-2020)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

2017/247
Ö 3
Wohngebäude Galgenwasen 21 - 37;
einfache Herrichtung/Instandsetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

2017/237
Ö 4
Auftragsvergaben
 
Ö 4.1
Abbruch der bestehenden Einfeldhalle und Neubau einer Zweifeldschulsporthalle mit offener
Ganztagsschule im Deusterpark Kitzingen;
Holzbau- und Elektroarbeiten
hier: Auftragsvergaben gemäß VOB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

2017/245
Ö 5
Aufnahme eines Kredites "Energieeffizient Bauen und Sanieren" bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Erweiterung des Kindergartens "Sonnenschein", Memellandstr. 45 in Kitzingen um 25 Kindergartenplätze

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2017/180
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2015
 
Ö 6.1
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2015
Textziffern TZ 3 a, b

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2017/250
Ö 6.2
TZ 4 a Vollständigkeit des elektronischen Belegarchives zusammen mit
TZ 5 a Integrationsbuchungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2017/251
Ö 6.3
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2015;
TZ 4 b + d: Die Revisionsfähigkeit der elektronischen Belegarchvierung wäre noch herzustellen
b) Scan-Dienstanweisung
d) Aufbewahrung und Aussonderung der papiergebundenen Belege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2017/254
Ö 6.4
Bayer. Kommunaler Prüfungsverband - Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2015;
TZ 29

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

2017/188
Ö 6.5
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2015;
TZ 31: Wirtschaftlichkeit der Kopierbeschaffung; vergaberechtliche Bestimmungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2017/255
Ö 6.6
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 - 2015;
Textziffer: 39 b

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

2017/239
Ö 7
Hochwasserschutz "Eherieder Mühlbach"
hier: Weiteres Vorgehen

Beschluss: zurückgestellt

2017/228
Ö 8
Vermögensnachweis 2016;
Anlagevermögen

Beschluss: Ohne Abstimmung

2017/240
Ö 9
Berichtswesen