Sitzung
STR/025/2013
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.12.2013
Zeit
18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 17.10.13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 2
Budgetierte Einrichtungen des Verwaltungshaushalts

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16

2013/398
Ö 3
Zukunft des Schülerhorts in Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11

2013/410
Ö 4
Auftragsvergaben
 
Ö 4.1
Rathaus Kitzingen Erneuerung der Lüftungs- und Klimatechnik
Hier: - Auftragsvergabe nach VOB Lüftungs- und Klimaanlage
- Erweiterung des Planungsauftrages an das Büro Stürzenhofecker

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7

 
Ö 4.2
Umbau und Erweiterung der Grund- und Mittelschule Kitzingen Siedlung;
Weitere Beauftragung der Architekten- und Fachplanerleistung sowie Kostenkorrektur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6

 
Ö 5
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 5.1
Live-Übertragung der Stadtratssitzungen;
hier: Antrag der ödp vom 06.11.2013

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 17

2013/401
Ö 5.2
Antrag der ödp vom 20.06.13 auf Festlegung von sozialen Kriterien für die Vergabe von städtischen Wohnungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 21

2013/413
Ö 6
Kommunalwahl 2014; Bestellung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2013/382
Ö 7
Bestellung eines Stadtheimatpflegers für die Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4

2013/394
Ö 8
Gebührenkalkulation für den Wohnmobilstellplatz der Stadt Kitzingen;
Nachkalkulation 2012
Vorauskalkulation 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3

2013/395
Ö 9
Investitionsförderung zum Betrieb eines Sonderlandeplatzes in Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5

2013/409
Ö 10
Vermögensnachweis 2012

Beschluss: Ohne Abstimmung

2013/400
Ö 11
Beteiligung als Nachbargemeinde;
hier: Gemeinde Buchbrunn: 4. Änderung des Bebauungsplans "Gärten" - Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

2013/388
Ö 12
Neugestaltung der Sickershäuser Straße im Bereich Kindergarten St. Vinzenz, hier: Grundsatzbeschluss (Si.-Vorlage der SR-Sitzung vom 14.11.13)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2013/355
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 66 "Schwarzacher Straße West", 4. Änderung;
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1

2013/405
Ö 14
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010 durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband; Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.04. und 15.04.2013
 
Ö 14.1
TZ 4a), b) Sonstige Hinweise zur Informationstechnik,
TZ 16) Auswirkungen langfristiger Kasseneinnahmereste auf den Soll-Abschluß nicht beachtet

Beschluss: zurückgestellt

2013/392
Ö 14.2
TZ 6 und TZ 29 d: Baugenehmigungsfreie Geschossflächenveränderungen wären gezielt zu ermitteln und die Herstellungsbeiträge festzusetzen

Beschluss: zurückgestellt

2013/379
Ö 15
Sonstiges
 
Ö 15.1
Grundstücksangelegenheit - Information: Abbruch von Gebäuden und Neubau von 2 Fachmärkten an der Mainbernheimer Straße 97b

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

2013/402/1
Ö 15.2
Hinweis von Bauamtsleiter Graumann Bauangelegenheit Mühlenpark