Sitzung 14.11.2019 Stadtrat

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Sitzung:STR/016/2019Gremium:Stadtrat
Datum:14.11.2019Zeit:19:15
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:15
1Vereinbarung über die Kommunale Arbeitsgemeinschaft der Volkshochschulen im Landkreis Kitzingen 2019/252   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0  
2Generalsanierung Dreifeldhalle Sickergrund
hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung
2019/259   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1  
3Örtliche Kita-Bedarfsplanung 2019 (gem. Art. 7 BayKiBiG) 2019/265   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0  
4Schulverpflegung an der Grund- und Mittelschule Kitzingen-Siedlung 2019/266   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1  
5Zuschuss zum Ersatzneubau mit Erweiterung um zwei Kinderkrippengruppen
der Kindertageseinrichtung St. Johannes in der Glauberstraße 30
durch die Katholische Kirchenstiftung St. Johannes
2019/258   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4  
6Information zur Stabsstelle; Aufgabenzuschnitt/Stellenprofil    
 Beschluss: zurückgestellt  
7Gemeinsamer Förderantrag von Diakonie und Caritasverband für eine Fachstelle für pflegende Angehörige von Demenzkranken für die Jahre 2020 bis 2022 2019/264   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0  
8Antrag nach § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken; Hier: Stillgelegtes Anschlussgleis der ehemaligen Liegenschaft der US-Streitkräfte „Harvey Barracks“ 2019/261   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3  
9Anträge von Fraktionen und Gruppen    
9.1Antrag der KIK - Fraktion Nr. 179/2019 Informationsveranstaltung zur Energiewende 2019/240   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1  
10Haushaltsüberschreitungen
Kinderbetreuung allgemein; Auszahlung Zuschüsse an Kindergärten
2019/262   
 Beschluss: Ohne Abstimmung  
11Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"; Komm. Förderprogramm
der Stadt Kitzingen; Zuschussantrag von Herrn Frank Joachim Pfeuffer auf Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen am Anwesen Friedenstraße 3, Kitzingen
2019/201   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0  
12Vermögensnachweis 2018;
Anlagevermögen
2019/253   
 Beschluss: Ohne Abstimmung  
13Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Kitzingen und der Stiftung für Alten- und Pflegehilfe sowie Entlastung der Verwaltung 2019/247   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0  
14Berichtswesen    
15Sonstiges    
15.1Anfrage von Stadtrat Schardt
Umwidmung Staatsstraßen
    
15.2Anfrage von Stadtrat Christof
Umsetzung Ergebnisse Sitzung Wohnraum
    
15.3Anfrage von Stadträtin Kahnt
Straßenbeleuchtung Königsberger Straße