Sitzung
STR/016/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.11.2019
Zeit
19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Vereinbarung über die Kommunale Arbeitsgemeinschaft der Volkshochschulen im Landkreis Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2019/252
Ö 2
Generalsanierung Dreifeldhalle Sickergrund
hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

2019/259
Ö 3
Örtliche Kita-Bedarfsplanung 2019 (gem. Art. 7 BayKiBiG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2019/265
Ö 4
Schulverpflegung an der Grund- und Mittelschule Kitzingen-Siedlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

2019/266
Ö 5
Zuschuss zum Ersatzneubau mit Erweiterung um zwei Kinderkrippengruppen
der Kindertageseinrichtung St. Johannes in der Glauberstraße 30
durch die Katholische Kirchenstiftung St. Johannes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

2019/258
Ö 6
Information zur Stabsstelle; Aufgabenzuschnitt/Stellenprofil

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Gemeinsamer Förderantrag von Diakonie und Caritasverband für eine Fachstelle für pflegende Angehörige von Demenzkranken für die Jahre 2020 bis 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2019/264
Ö 8
Antrag nach § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken; Hier: Stillgelegtes Anschlussgleis der ehemaligen Liegenschaft der US-Streitkräfte „Harvey Barracks“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

2019/261
Ö 9
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 9.1
Antrag der KIK - Fraktion Nr. 179/2019 Informationsveranstaltung zur Energiewende

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

2019/240
Ö 10
Haushaltsüberschreitungen
Kinderbetreuung allgemein; Auszahlung Zuschüsse an Kindergärten

Beschluss: Ohne Abstimmung

2019/262
Ö 11
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"; Komm. Förderprogramm
der Stadt Kitzingen; Zuschussantrag von Herrn Frank Joachim Pfeuffer auf Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen am Anwesen Friedenstraße 3, Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2019/201
Ö 12
Vermögensnachweis 2018;
Anlagevermögen

Beschluss: Ohne Abstimmung

2019/253
Ö 13
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Kitzingen und der Stiftung für Alten- und Pflegehilfe sowie Entlastung der Verwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2019/247
Ö 14
Berichtswesen
 
Ö 15
Sonstiges
 
Ö 15.1
Anfrage von Stadtrat Schardt
Umwidmung Staatsstraßen
 
Ö 15.2
Anfrage von Stadtrat Christof
Umsetzung Ergebnisse Sitzung Wohnraum
 
Ö 15.3
Anfrage von Stadträtin Kahnt
Straßenbeleuchtung Königsberger Straße