Sitzung
STR/001/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.02.2017
Zeit
19:12-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften des Stadtrates vom 23.02.2016, 24.02.2016, 15.12.2016 und 22.12.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 2
Kommunales Unternehmensrecht - Beteiligungsbericht 2015

Beschluss: Ohne Abstimmung

2017/017
Ö 3
Auftragsvergaben
 
Ö 3.1
Oberer Mainkai; hier Vergabe der Planungsleistungen für die Neugestaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2017/015
Ö 3.2
Neuer Friedhof Kitzingen;
Sanierung mit Um- und Anbau der Friedhofsgebäude

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

2017/011
Ö 4
Kitaplätze in Kitzingen;
Realisierung von Maßnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2017/006a
Ö 5
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 5.1
Antrag der CSU-Fraktion vom 18.01.2017 zur Vorgehensweise bei der Aufstellung des Vermögenshaushaltes 2017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 20

2017/016
Ö 6
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 2431 9452 - Wirtschaftsschule - Friedrich-Bernbeck-Schule - Erweiterungs-, Um- und Ausbaumaßnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

2017/013
Ö 7
Stiftung für Alten- und Pflegehilfe Kitzingen;
Förderung des Alten- und Pflegeheimes St. Elisabeth - Ausschüttung von Stiftungsmitteln

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2016/274
Ö 8
Friedhofs- und Bestattungssatzung; Aufnahme des Verbots von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit in der Friedhofssatzung

Beschluss: zurückgestellt

2016/191
Ö 9
Zuschuss an Mittagsbetreuungsgruppen und Ganztagesklassen der Schulen unter Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Kitzingen
Antrag der D.-Paul-Eber-Mittelschule bzw. des Kooperationspartners Erleben, Arbeiten, Lernen e.V. auf Erhöhung des Zuschusses auf 1.000 € je Gruppe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

2017/009
Ö 10
Berichtswesen
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Anfrage von Stadtrat Moser;
Zustand des Bodenbelages auf dem Gehweg auf der Nordbrücke