Sitzung
FA/003/2016
Gremium
Finanzausschuss
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.06.2016
Zeit
19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Finanzausschusses vom 03.03.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 
Ö 2
Gebundene Ganztagesklasse an der DPE;
Einrichtung einer gebundenen Ganztagesklasse im Bereich von Übergangsklassen zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

2016/134
Ö 3
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 3.1
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 0331 8412 - Verzinsung von Steuererstattungen, Gewerbesteuer

Beschluss: Ohne Abstimmung

2016/118
Ö 3.2
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 1300 9632 - Brandschutz - Feuerwehren; Erneuerung Sprechanlage Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

2016/120
Ö 3.3
Haushaltsüberschreitung;
HSt. 0600 9457 - Einrichtung für die gesamte Verwaltung - Erweiterungs-, Umbau- und Ausbau Maßnahme, Umbau Stadtbauamt, Registratur, vorgelagerter Außenbereich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

2016/133
Ö 4
Überflutungen von Privaten Grundstücken und Gebäuden im Baugebiet Hammerstiel - Einleitung von dringlichen Maßnahmen,
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Entwässerungseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

2016/141