Sitzung
STR/023/2012
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2012
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 18.10.12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 2
Harvey Barracks Rahmenvereinbarung zur Entwicklung des Gebietes der ehemaligen militärischen Liegenschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Pers. beteiligt: 0

355/2012
Ö 3
Zukunft des Schülerhorts Spielraum (unbefristete Bedarfsanerkennung und Entscheidung über den künftigen Standort)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

354/2012
Ö 4
NIK GmbH, Sachstandsbericht durch Herrn Hein

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 5
Städtischer Zuschuss an den Stadtmarketingverein Kitzingen für 2013 ff

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

346/2012
Ö 6
Auftragsvergaben
 
Ö 6.1
Beschaffung von leitungsgebundener Energie für die Stadt Kitzingen, hier: Erdgaslieferung für den Zeitraum ab 1.1.2013 für öffentliche Gebäude der Stadt

Beschluss: Ohne Abstimmung

309/2012
Ö 7
Erlass der Verordnung über das Baden im Main und Betreten und Befahren von Eisflächen (Bade- und EislaufVO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

344a/2012
Ö 8
Zukünftiger Umgang der Stadt Kitzingen mit verwilderten Tauben (Stadttaubenmanagement)

Beschluss: Ohne Abstimmung

349/2012
Ö 9
Erlass der Verordnung der Stadt Kitzingen über das Taubenfütterungsverbot (Taubenfütterungsverbotsverordnung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

345/2012
Ö 10
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 10.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Handhabe Referentenberichte analog 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

348/2012
Ö 10.2
Nachtrag: 24.01.2013
Antrag der CSU/ödp vom 30.11.12 zum B-Plan Nr. 60 Eselsberg Süd (mündliche Information)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.3
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 Eselsberg Süd Antrag der UsW-Stadtratsfraktion zur Behandlung des Antrages vom 28.11.2012 im Stadtrat gemäß § 26 der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgestellt

350/2012
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Anfrage von Stadtrat Schmidt Stellungnahme Rahmenplan Etwashausen Verlängerung der Frist
 
Ö 11.2
Hinweis von Stadtrat Pauluhn Umsetzung in Sachen Mobilfunk Schreiben an das Landratsamt